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OB Kuhn scheitert mit Feinstaub-Alarm- zu recht! Warum wir trotzdem selbst gefragt sind

Juni 2016: Jahr für Jahr werden die Grenzwerte für Feinstaub überschritten und nicht entscheidendes passiert. Dieses Jahr wurde auf Druck der Betroffenen zum ersten mal Feinstaubalarm für fünf Tage ausgelöst aber wieder passierte nichts entscheidendes.

Trotz des Alarms waren am 2. Tag am Stuttgarter Neckartor, einer der Hauptverkehrsachsen, 141 Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft gemessen worden. Der viel zu hohe EU-Grenzwert liegt bei 50 Mikrogramm. Am 3. und 4. Tag ging die Belastung wetterbedingt zurück, zunächst auf 120, dann auf 95 Mikrogramm. Wird der EU-Grenzwert zu oft überschritten, drohen der Stadt Millionenstrafen.

Nicht die zig tausend zusätzliche Tote wegen Feinstaub (von Lungenkrebs bis Herzinfarkt), sondern das Busgeld war offensichtlich OB Kuhns (Bündnis 90/Die Grünen) Motivation. Andere fanden es auch super: Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzender der SPD im Baden-württembergischen Landtag, kommentierte zynisch: "Feinstaubalarm ist eine feine Sache. Ich kam völlig problemlos durch." Die "feine Sache" ist in Wirklichkeit hochgiftig. An Feinstäuben lagert sich ein ganzer Cocktail verschiedenster Gifte und Abgase aus Industrie, Verkehr und Heizungen an.

Statt wirksame Maßnahmen einzuleiten und die Automobilproduktion anzuprangern, appellierte Oberbürgermeister Fritz Kuhn lediglich an die Bevölkerung und an die Pendler, sie sollen ihre PKWs stehenlassen und auf Zusatzfeuerungen wie z.B. Kaminfeuer zu verzichten (Was ist ein Kaminfeuer im Gegensatz zur Müllverbrennungsanlage und zum Kohlekraftwerk?)

Und die CDU fordert im Landtagswahlkampf „Tempo machen beim Straßenbau“ wohl wissend, dass mehr Straßen auch immer mehr CO2 Ausstoß, mehr Stickoxide und mehr Feinstaub bedeutet.

Bankrotterklärung der bürgerlichen Verkehrspolitik

Wenn Daimler und Porsche ihre Produktion erhöhen, erhöht sich auch der CO2 und Stickoxid Ausstoß, es gibt mehr Feinstaub durch die Verbrennungsmotoren und den Reifenabrieb. Saubere Luft und Premium-Hersteller passen nicht, auch wenn Kretschmann noch so sehr die Einheit von Ökologie und kapitalistische Ökonomie beschwört. Steigen die Profite werden auch mehr Menschen frühzeitig sterben.

Alternativlos?

Warum verhallte der Appell unseres grünen Oberbürgermeisters? Weil es für Bevölkerung und Pendler keine Alternative gibt. Hätten mehr Menschen ihr Auto stehen lassen, wäre das jetzt schon überfüllte öffentliche Nahverkehrsnetz zusammen gebrochen und keiner wäre mehr pünktlich zur Arbeit gekommen. Wir lassen uns den „Scharzen Peter“ nicht zuschieben.

 

Drastischer Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs!

Ausbau der P&R Parkplätze an den Stadtgrenzen!

Feinstaubalarm nur in Einheit mit Nulltarif in Bus und Bahn und LKW-Fahrverbot!

Schnellstmögliche Umstellung auf ein Verkehrssystem, das auf die Nutzung fossiler Brennstoffe verzichtet!

Verschärfung der Grenzwerte!

Kopfbahnhof21 statt statt S21

Durch aktiven Massenwiderstand und den Zusammenschluss von Arbeiter – und Umweltbewegung können und müssen einzelne Erfolge im Umweltkampf durchgesetzt werden. Aber beendet werden kann die Ausbeutung von Mensch und Natur erst durch die internationale sozialistische Revolution und den Aufbau der vereinigten sozialistischen Staaten der Welt. Erst im echten Sozialismus, wenn der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt steht, kann auch ein Verkehrssystem, ausgerichtet an den Bedürfnissen der Menschen entwickelt werden.

 

 

 

 

 

 

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